Datenschutz

Der Datenschutz wurde aus den TTIP Verhandlungen ausgenommen und wird daher zunächst keine Rolle spielen. Dies schließt jedoch nicht aus, dass dieser Punkt später noch mit aufgenommen oder durch andere Abkommen geregelt wird. Zunächst scheint es den Verhandlern jedoch für das Abkommen zu komplex auch noch dieses umstrittene Thema mit TTIP zu regeln.

Datenschutz ist in der EU durch mehrere Gesetze und Regelungen garantiert – aber werden die USA diese Bestimmungen als Handelshemmnis anfechten und sie letztendlich abschaffen können? Netzpolitik, das Blog zu digitalen Freiheitsrechten, beschreibt die rechtliche Lage und die Schlussfolgerungen.

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